1. Präambel

1.1 Die im Folgenden aufgeführten Nutzungsbedingungen sind für alle Verträge gültig, die für das Produkt hbt.immo Web mit HEBAtec Internet Systems, Inhaber Karsten Hesemann, (nachfolgend „HEBAtec“ genannt) geschlossen wurden und werden. Sie ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von HEBAtec (nachfolgend “ HEBAtec AGB“ genannt).

2. Vertragsgegenstand

2.1 HEBAtec stellt dem Kunden mit dem hbt.immo Web eine Software per Telekommunikationsverbindung (nachfolgend „Internetzugriff“ genannt) für die Erstellung und Verwaltung einer Webseite (nachfolgend „hbt.immo Website“ genannt) auf eigenen oder gemieteten Servern bei Drittanbietern zur Verfügung, die mit Hilfe von vorgefertigten Gestaltungselementen und Modulen eigenständig erzeugt werden kann. Für das Einpflegen von Objektdaten in die hbt.immo Website verfügt hbt.immo Web außerdem über eine Online-Erfassungssoftware, die optional vom Kunden genutzt werden kann.

2.2 Der Internetzugriff ist nicht Gegenstand dieses Vertragsverhältnisses. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Funktionsfähigkeit seines Internetzugriffs einschließlich der Übertragungswege sowie seines eigenen Computers (erforderliche Hard- und Software).

2.3 HEBAtec übermittelt dem Kunden die für die Nutzung von hbt.immo Web etwaigen erforderlichen Zugangsdaten zur Identifikation und Authentifikation. Dem Kunden ist es nicht gestattet, diese Zugangsdaten Dritten zu überlassen.

2.4 hbt.immo Web ist ausschließlich für Immobilienunternehmen, zu denen vor allem Immobilienmakler, Bauträger und Hausverwaltungen gehören, bestimmt. Die Nutzung von hbt.immo Web als Immobilienportal und / oder zur Präsentation von Dienstleistungen für Immobilienunternehmen ist grundsätzlich ausgeschlossen.

3. Leistungsumfang

3.1 Art und Umfang der vertraglichen Leistungen ergeben sich aus den Leistungspflichten von HEBAtec, die in der Leistungs- und Produktbeschreibung / dem Angebot abschließend benannt sind.

3.2 HEBAtec garantiert eine Verfügbarkeit der Server und von hbt.immo Web von 98,5 % im Jahresmittel. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit von hbt.immo Web, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wird und nicht im Einflussbereich von HEBAtec liegt sowie allgemeine Wartungsarbeiten an hbt.immo Web. HEBAtec kann bei hbt.immo Web nicht das Erreichen einer bestimmten Übertragungskapazität und / oder -geschwindigkeit bei der Übermittlung von Daten zu und / oder von dem Server, auf dem hbt.immo Web zur Verfügung gestellt wird, zusichern. Sollte doch einmal die Verfügbarkeit von 98,5 % unterschritten werden, erhält der Kunde von HEBAtec eine Tagesmiete (genauer: 1/30-Monatsmiete) für jeweils angefangene 60 Minuten Fristüberschreitung gutgeschrieben. Die maximale Höhe der Gutschrift entspricht einer vollen Monatsmiete.

3.3 Soweit nichts anderes vereinbart oder in diesen Nutzungsbedingungen genannt ist, ist ein der gebuchten Leistung entsprechendes Datentransfer- und Speicherplatzvolumen enthalten. Volumen für zusätzlichen Datentransfer bzw. Speicherplatz wird HEBAtec im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden gegen entsprechendes Entgelt zur Verfügung stellen.

3.4 HEBAtec leistet Gewähr für die gelieferten Produkte und Dienstleistungen, indem sie unter anderem ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, kann der Kunde in diesem Falle Herabsetzung der Vergütung verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten.

3.5 Sofern sich aus diesen Nutzungsbedingungen nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat HEBAtec Störungen des Zugangs zu hbt.immo Web im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, HEBAtec erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

3.6 HEBAtec leistet für die in Anspruch genommenen Leistungen Telefon- und E-Mail-Support. Grundsätzlich leistet HEBAtec nur Support für Leistungen, die im direkten Zusammenhang mit der Bedienung von hbt.immo Web stehen. HEBAtec leistet darüber hinaus keinen Support für Anwendungen von Fremdanbietern und / oder Skriptsupport. Geleistet wird der Support via E-Mail und Telefon innerhalb der offiziellen Supportzeiten von HEBAtec, einsehbar auf der Produktwebseite (http://www.hbtimmo.de). HEBAtec ist berechtigt, die Supportzeiten jederzeit anzupassen. Der Support gilt nur für direkte Kunden von HEBAtec und nicht für Dritte, wie z.B. Dienstleister eines Kunden. Weiter garantiert HEBAtec keine bestimmten Reaktionszeiten.

3.7 Für die Nutzung von hbt.immo Web ist ein Computer mit einem Windows-Betriebssystem ab Version WIN 7 inklusive aktueller Sicherheitsupdates und aktuellem Browser notwendig. Des Weiteren wird vorausgesetzt, dass der Kunde über eine aktuelle Antiviren-Software sowie über einen Internetzugriff verfügt. HEBAtec ist berechtigt, die Systemvoraussetzungen den marktüblichen Bedingungen anzupassen.

3.8 Die Betrachtung und Bedienung der hbt.immo Website auf Desktop-Computern ist für verschiedene aktuelle Browser mit aktiviertem Javascript optimiert, jedoch kann eine grundsätzlich gleiche Darstellungsform in verschiedenen Browsern nicht zugesichert werden. In zukünftigen Versionen von Browsern kann darüber hinaus auch die fehlerfreie Nutzung nicht garantiert werden. Des Weiteren ist die technisch einwandfreie Betrachtung und Bedienung der hbt.immo Website abhängig von dem jeweiligen System des Benutzers und dessen Konfiguration (z.B. Bildschirmauflösung, Monitorgröße, Farbeinstellungen, HTML-Versionen, Browsereinstellungen) und liegt damit nicht im Einflussbereich von HEBAtec.

4. Designtemplates / Gebietsschutz

4.1 HEBAtec gewährt dem Kunden für die über hbtimmo.de zur Verfügung gestellten Designs einen Gebietsschutz auf die Kombination Design und Designfarben. Der Kunde teilt hierzu im Bestellprozess neben dem gewünschten Design einen Hauptfarbwert (HKS, RGB, Hex, CMYK) mit. Die Gebiete werden anhand der Postleitzahl eingeteilt. Jeweils die ersten drei PLZ-Stellen bilden ein Gebiet. Jede Design/Hauptfarbkombination kann in jedem Gebiet nur von einem Kunden bei Printprodukten sechs Monate ab Bestelldatum, bei Webprodukten für die Laufzeit seines Vertrages ab Bestelldatum exklusiv genutzt werden. Für die Einteilung in die Gebiete wird die Postleitzahl des Kunden (Haupt-Unternehmenssitz) herangezogen. Sollte der Kunde mehrere Büros/Filialen betreiben, die in verschiedenen Gebieten liegen, muss der Kunde die Design/Farbenkombination auch für diese Büros/Filialen sichern. Dies ist mit zusätzlichen Kosten für den Kunden verbunden.

4.2 Sollte der Kunde bei Bestellung ein gewünschtes Design angeben, das in seinem Gebiet aber bereits vergeben ist, hat der Kunde das Recht, das Design kostenfrei zu wechseln. Die Gültigkeit des Vertrages bleibt hiervon unberührt.

4.3 Der Kunde muss HEBAtec entweder während des Bestellprozesses oder später, aber auf jeden Fall vor dem „Publizieren“, mitteilen, für welches Design der Gebietsschutz gewünscht wird. Erst nach Prüfung und schriftlicher Bestätigung des erteilten Gebietsschutzes durch HEBAtec, ist der Kunde berechtigt, das gewählte Design exklusiv zu nutzen.

4.4 Sobald der Kunde ein Design exklusiv für sein Gebiet von HEBAtec zugeteilt bekommen hat, ist ein Design-Wechsel nur noch kostenpflichtig möglich (siehe Preisliste).

4.5 Wenn sich die Kunden-Anschrift bzgl. der ersten beiden PLZ-Stellen ändert, muss der Kunde HEBAtec unverzüglich davon in Kenntnis setzen. HEBAtec wird daraufhin prüfen, ob sein genutztes Design in dem neuen Gebiet noch frei ist. Sollte es noch frei sein, wird HEBAtec das Design für den Kunden sichern und ihm dieses per E-Mail mitteilen. Sollte die Sicherung nicht möglich sein, hat der Kunde das Recht, kostenfrei ein anderes, verfügbares Design zu nutzen.

4.6 Der Gebietsschutz erlischt nach Vertragsende bzw. Designwechsel automatisch.

5. Individualdesign / -programmierung

5.1. Neben der standardisierten hbt.immo Website erstellt HEBAtec auf Kundenwunsch auch individuelle Websites nach Konzept. Die Entwicklung einer individuellen hbt.immo Website unterliegt dem von HEBAtec speziell entwickelten Umsetzungsprozess mit einzelnen Projektphasen. Die strikte Einhaltung des Umsetzungsprozesses ist Voraussetzung für eine reibungslose Durchführung sowie die Möglichkeit, dem Kunden ein umfassendes Komplettangebot zu einem Pauschalpreis anbieten zu können.

5.2. HEBAtec verpflichtet sich, dem Kunden ein Pflichtenheft mit den gesammelten, für das Konzept notwendigen Ergebnissen aus dem HEBAtec Fragebogen, dem Beratungsgespräch und den zugestellten Dokumenten zu übermitteln. Erst nach Bestätigung des Pflichtenheftes durch den Kunden ist HEBAtec berechtigt, mit der Erstellung der hbt.immo Website zu beginnen.

5.3. HEBAtec ist berechtigt, die Entwicklung der hbt.immo Website in mehrere Projektphasen zu gliedern und einzelne Projektphasen ohne Kundenzustimmung geschlossen zu bearbeiten. Neben der Entwicklung einzelner Entwürfe gehört hierzu auch die im Anschluss durchzuführende Programmierung und Web-Installationen. Der Kunde ist verpflichtet, die von HEBAtec zur Prüfung und Abnahme bereitgestellten Projektphasen abzunehmen bzw. die Änderungswünsche HEBAtec mitzuteilen. Mit Abnahme gilt die jeweilige Projektphase als verbindlich bzw. nach Abnahme der Programmierung bzw. der Alphaversion die Entwicklung der hbt.immo Website als abgeschlossen und kann ohne zusätzlichen Kostenaufwand nicht mehr geändert werden. Die Veröffentlichung (Launch) der hbt.immo Website ist nach Unterzeichnung der Freigabe möglich, die nach Abnahme der Alphaversion von HEBAtec dem Kunden zugestellt wird.

5.4. Dem Kunden wird die Möglichkeit eingeräumt, jede Projektphase einmalig von HEBAtec nachbessern zu lassen. Änderungswünsche des Kunden sind nur zulässig, wenn diese dem Pflichtenheft und den zuvor abgenommenen Projektphasen nicht widersprechen. HEBAtec kann sich die Änderungswünsche vom Kunden bestätigen lassen und erst dann die Änderungen fristgerecht durchführen. Nach 48 Stunden gelten die Änderungswünsche auch ohne Bestätigung des Kunden als vollständig.

5.5 Die Einhaltung der im Folgenden aufgeführten Fristen ist aufgrund der Ressourcenplanung zur termingerechten Lieferung der Leistung an den Kunden durch HEBAtec notwendig.

Einer Einhaltungsfrist von 14 Tagen unterliegen folgende Punkte: Zustellung Fragebogen / Dokumente (Kunde), Erstellung Pflichtenheft (HEBAtec), Erstellung / Änderung von Entwürfen (HEBAtec), Programmierung (HEBAtec), Web-Installationen (HEBAtec), Abnahme Programmierung, Abnahme Alphaversion / Meldung technischer Fehler (Kunde).

Eine Frist von 7 Tagen ist für folgende Punkte vorgesehen: Abnahme von Entwürfen / Meldung von Änderungswünschen (Kunde), Bestätigung Pflichtenheft (Kunde).

5.6 Bei Nichteinhaltung einer der in Punkt 5.5 genannten Fristen, ist die andere Partei berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100,- € pro Verzugstag zu fordern. Sollte einer der Vertragsparteien durch Urlaub oder Krankheit die Einhaltung der Fristen nicht möglich sein, so sind Vertragsstrafeansprüche gegenüber diesem Vertragspartner nur zu erheben, wenn dies bei Kenntnisnahme, spätestens jedoch vor Ablauf der jeweiligen Frist nicht gemeldet wurde. HEBAtec hält sich das Recht vor, den Kunden vor Fristablauf darüber zu informieren, dass es aufgrund der Auftragslage im Einzelfall zu Verzögerungen kommen kann, für die dem Kunden keine Vertragsstrafe zusteht.

5.7 Sollte der Kunde innerhalb von 3 Monaten nach Abnahme der Programmierung technische Fehler melden, obwohl der Fehler bereits bei Abnahme erkennbar war und der Kunde insoweit seine Prüfungspflichten verletzt hat, wird HEBAtec diese Fehler nach Kostenbeteiligung des Kunden für die Einarbeitung beheben. HEBAtec berechnet als Kostenbeteiligung für die Behebung von solchen technischen Fehlern pauschal 60,- € je Fehler.

6. Hosting

6.1 Die Nutzung von hbt.immo Web ist grundsätzlich auf eine Internetadresse (nachfolgend „Domain“ genannt) des Kunden begrenzt. Diese Domain muss entweder direkt von HEBAtec verwaltet werden pder per Änderung des DNS (A-Record) auf einen HEBAtec-Server weitergeleitet werden. Das Hosting von hbt.immo Web inklusive der erstellten Webseiten sowie des Objektimports ist aus technischen Gründen ausschließlich nur auf Servern von HEBAtec möglich.

6.2 HEBAtec übermittelt dem Kunden die für die Nutzung von hbt.immo Web etwaigen erforderlichen Erreichbarkeitsdaten (Subdomain / Server-IP). Dem Kunden ist es nicht gestattet, diese Zugangsdaten Dritten zu überlassen.

7. Domains / Emailaccounts

7,1, Rechte und Pflichten bzgl. Domainhandling und Emailaccounts entnehmen Sie bitte den entsprechenden Vertragsbedingungen.

8. Objektdaten

8.1 Für die Eingabe der Objektdaten in hbt.immo Web erhält der Kunde von HEBAtec eine Online-Erfassungssoftware, mit deren Hilfe er die notwendigen Daten selbständig erfasst und einspielt.

8.2 Neben der Eingabe mit der Online-Erfassungssoftware bietet HEBAtec dem Kunden auch die Möglichkeit, Software von Drittanbietern zu nutzen. Die Nutzung dieser Software erfolgt mit Hilfe der offiziellen und aktuellen Immobilien-Schnittstelle openimmo, die die Objektdaten im Datenformat XML an hbt.immo Web überträgt. Bei der Eingabe über diese Schnittstelle hat der Kunde Sorge zu tragen, dass immer nur neue und geänderte Objektdaten (Teilabgleich) zu hbt.immo Web versendet werden und nicht der gesamte Objektbestand (Vollabgleich). Sollte der Kunde regelmäßig Objekte per Vollabgleich übertragen, ist HEBAtec berechtigt, den Zugang vorübergehend zu deaktivieren. Eine Übersicht der Software von Drittanbietern, die von HEBAtec aktuell unterstützt werden, ist auf der Produktwebseite (http://www.hbtimmo.de) einsehbar.

8.3 Die Auswahl der Immobilien-Software, mit der der Kunde die Objekte in hbt.immo Web einspielt, ist bei Vertragsschluss festzulegen. Eine spätere Änderung dieser Software ist mit Kosten verbunden, die der aktuellen Preisliste zu entnehmen sind.

8.4 Die Anzahl der Objekte, die ein Kunde über die von HEBAtec bereitgestellte Online-Erfassungssoftware bzw. über die Software von Drittanbietern in hbt.immo Web einspielen sowie in der Online-Erfassungssoftware speichern darf, ist unlimitiert.

8.5 Die Erweiterung von Objektdaten mit Dateien (z.B. PDF, Word, Excel) ist bis zu einer Größe von 2 Megabyte pro Datei und insgesamt bis zu einer Größe von 200 Megabyte pro hbt.immo-Account möglich.

8.6 Der gewählte Tarif für die Anzahl der Objektdaten kann jederzeit durch einen höheren Tarif ersetzt werden. Der Wechsel in einen niedrigeren Tarif, auch nach zuvor erfolgter Erhöhung, ist immer erst zum Ende der Vertragslaufzeit möglich. Die Berechnung des geänderten Tarifs erfolgt nach Umstellung laut Preisliste.

8.7 HEBAtec kann ausdrücklich nicht garantieren, dass Objektdaten mit einer bestimmten Software von Drittanbietern eingegeben werden können. Für die Einrichtung der Schnittstelle und deren Bestand in der jeweiligen Software sind die Drittanbieter selbst verantwortlich.

8.8 Der Kunde ist für die Prüfung der ordnungsgemäßen Verarbeitung seiner Objektdaten auf der hbt.immo Website verantwortlich. Sollten seine Daten nicht ordnungsgemäß verarbeitet und / oder angezeigt werden, ist er verpflichtet, HEBAtec sofort davon in Kenntnis zu setzen und gegebenenfalls die betreffenden Objekte vorübergehend zu deaktivieren. Eine Garantie dafür, dass alle übertragenen Daten/Objekte/Datenfelder bei der Präsentation auf der hbt.immo Website unterstützt werden, gibt HEBAtec nicht.

8.9 Die Präsentation von Objektdaten, die von Kunden zu hbt.immo Web übertragen werden, ist HEBAtec auf eigenen sowie auf Partnerwebseiten erlaubt. Dieser Nutzung kann der Kunde für die Zukunft schriftlich widersprechen.

9. Zusatzleistungen

9.1 Neben den standardisierten Leistungen laut der Leistungsbeschreibung bietet HEBAtec Zusatzleistungen an. Diese werden entweder pauschal oder nach Zeitaufwand laut Preisliste in Rechnung gestellt.

9.2 Der Kunde ist sich darüber bewusst, dass durch individuelle Zusatzleistungen die Updatefähigkeit sowie die Möglichkeit, neue Designs auszuwählen, eingeschränkt werden könnte. Das Risiko hierfür trägt der Kunde.

9.3 Der Kunde hat Zusatzleistungen innerhalb von einer Woche nach Mitteilung der Fertigstellung durch HEBAtec zu überprüfen. Dabei auffallende Abweichungen müssen der HEBAtec unverzüglich schriftlich angezeigt werden. Die Zusatzleistungen gelten nach deren Veröffentlichung, spätestens jedoch nach Ablauf der Woche, als abgenommen und werden nachträglich ohne schriftlichen Auftrag und entsprechender Vergütung nicht nachgebessert.

9.4 Für den Kunden durchgeführte Zusatzleistungen werden mit Integration in hbt.immo Web zu dessen Bestandteil und unterliegen somit auch den in Punkt 9.2 aufgeführten Nutzungsrechten.

10. Lizenzvereinbarung

10.1 hbt.immo Web sowie sämtliche in hbt.immo Web abgelegten Gestaltungselemente wie Entwürfe, Konzepte, Ideen, Seitengestaltungen, Grafiken, Logos, Schaltflächen, Symbole, Hörproben, Software, Texte und / oder sonstige Werke, stehen im Verhältnis zum Kunden im alleinigen Eigentum und / oder Verwertungsrecht von HEBAtec und dürfen ohne Einwilligung von HEBAtec nicht benutzt werden. Der Kunde erhält mit Vertragsschluss das einfache und sachlich auf seinen Geschäftsbetrieb, im Falle natürlicher Personen auf die Partei des mit HEBAtec zustande gekommenen Vertrages beschränkte, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Recht, hbt.immo Web während der Vertragslaufzeit im dafür vorgesehenen Umfang auf über das Internet (www) zugänglichen Servern von HEBAtec zu nutzen (ausschließliche Fernnutzung).

10.2 Nutzungsrechte an hbt.immo Web inklusive der Zusatzleistungen (siehe §8) und den darin enthaltenen Gestaltungselementen werden weder während der Vertragslaufzeit noch nach Vertragsende übertragen. Also ist das vollständige oder teilweise Herunterladen der Gestaltungselemente von hbt.immo Web oder von Softwarebestandteilen von den Servern von HEBAtec auf den Rechner des Kunden oder auf andere Rechner oder das sonstige vollständige oder teilweise Vervielfältigen von hbt.immo Web dem Kunden nicht gestattet. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung des Quellcodes von hbt.immo Web.

10.3 Bei Erstellung von Individuallayouts räumt HEBAtec dem Kunden abweichend von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erweiterte Nutzungsrechte ein. Dem Kunden werden die Rechte an dem für den Kunden entwickelten Grundlayout, das aus Hintergrund, Seitenaufbau, Header, Footer und Navigationselementen besteht, zeitlich und örtlich unbeschränkt und exklusiv übertragen, so dass eine Nutzung dieses Grundlayouts auch über die Vertragslaufzeit hinaus möglich ist. Bei Gestaltungselementen, wie z.B. Fotos oder Icons, die Urheberrechten Dritter unterliegen, ist lediglich eine eingeschränkte Übertragung nach deren Nut-zungsbedingungen möglich.

10.4 Das Kopieren bzw. Nachbauen jeglicher Leistungen von HEBAtec ist dem Kunden während und insbesondere nach dem Vertrag strengstens untersagt und wird von HEBAtec durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt. Für jeden Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von mind. 5.000,- €.

10.5 Sollten Gestaltungselemente, die von HEBAtec in hbt.immo Web zur Verfügung gestellt werden, gegen Rechte Dritter verstoßen, ist HEBAtec berechtigt, die jeweiligen Gestaltungselemente sofort aus dem System zu entfernen bzw. der Kunde ist verpflichtet, diese von seiner Webseite zu entfernen. HEBAtec wird den Kunden hierüber in Kenntnis setzen und ihm Ersatz anbieten.

10.6 HEBAtec ist berechtigt, jede durch hbt.immo Web erstellte Webseite mit einem entsprechenden Vermerk (z.B. „powered by hbt.immo“ oder „© hbt.immo“) zu kennzeichnen. Des Weiteren ist der Kunde verpflichtet, HEBAtec samt Firmendaten im Impressum als Urheber der Webseite zu nennen.

10.7 Das Recht zur Nutzung der durch HEBAtec erstellten Webseiten als Referenz behält sich HEBAtec ausdrücklich vor.

11. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, …

11.1 die Daten (z.B. Texte, Bilder, Grafiken, Logos), die von HEBAtec für die Vertragserfüllung von Zusatzleistungen notwendig sind, fristgerecht zu übermitteln. Bei Nichteinhaltung dieser im Vertrag vereinbarten Fristen, verliert der Kunde das Anrecht auf eine zeitnahe Vertragserfüllung von HEBAtec. Erst mit der Zustellung aller notwendigen Daten ist HEBAtec verpflichtet, die Bearbeitung des Auftrages einzuleiten.

11.2 bei Inanspruchnahme von Leistungen, die einen Materialversand voraussetzen, das Risiko und die Kosten für den Versand zu tragen. Eine Rücksendung der Materialien erfolgt nur bei Mitsendung eines adressierten und ausreichend frankierten Rückumschlags. Anderenfalls hebt HEBAtec die Materialien 90 Tage auf und ist danach berechtigt, die Materialien zu vernichten. Bei einem durch HEBAtec verschuldeten Verlust der Materialien, haftet HEBAtec mit maximal 50,- €.

11.3 vor dem Versand von Daten und Informationen, diese auf Viren zu prüfen und dem Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.

11.4 die Betriebssicherheit von hbt.immo Web nicht zu gefährden, dies gilt insbesondere für unsachgemäße Nutzung oder die Installation fremder Software und Skripte.

11.5 alle persönlichen Daten, die an HEBAtec übertragen werden bzw. die in hbt.immo Web gespeichert sind, auf eigenen Datenträgern gegen Verlust zu sichern (Backup). Dies gilt insbesondere auch für den Fall der Kündigung. Die Server von HEBAtec werden regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes muss der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf die Server von HEBAtec übertragen.

11.6 bei Inanspruchnahme Leistungen Dritter, die dem Kunden von HEBAtec angeboten werden, die jeweiligen AGB und Nutzungsbedingungen der Drittanbieter zu akzeptieren und notwendige Hinweise auf ihrer hbt.immo Website zu veröffentlichen. Sollten Leistungen Dritter eingestellt werden bzw. nicht mehr in der genutzten Form zur Verfügung stehen, besteht seitens des Kunden kein Recht auf Ersatz durch HEBAtec.

11.7 automatisch zugeteilte Passwörter unmittelbar bei der ersten Einwahl in hbt.immo Web und später auf Anforderung von HEBAtec abzuändern und sicher aufzubewahren.

11.8 grundsätzlich jedes von HEBAtec zur Verfügung gestellte System und jede Webseite auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation zu testen, bevor er mit der operativen Nutzung beginnt.

11.9 sein Nutzungsverhalten so einzurichten, dass eine übermäßige Beanspruchung der Server von HEBAtec und / oder sonstiger Leistungen vermieden wird.

11.10 den Versuch zu unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Systeme, die von HEBAtec betrieben werden, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Server von HEBAtec unbefugt einzudringen.

11.11 nach Abgabe einer Störungsmeldung, HEBAtec, die durch die Überprüfung entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn sich nach der Prüfung herausstellt, dass keine Störung der technischen Einrichtungen seitens HEBAtec vorlag und der Kunde dies bei zumutbarer Fehlersuche hätte erkennen können.

11.12 die mit HEBAtec vertraglich vereinbarten Vergütungen fristgerecht zu bezahlen.

12. Inhalte

12.1 Die Bearbeitung der hbt.immo Website erfolgt ausschließlich mit den über hbt.immo Web zur Verfügung gestellten Funktionalitäten. Eine Bearbeitung der hbt.immo Website mittels anderer Zugriffsmöglichkeiten (z.B. FTP-Zugang) ist unter anderem aufgrund technischer Aspekte nicht möglich.

12.2 Der Kunde verpflichtet sich, bei der Gestaltung und bei der Erstellung von Inhalten seiner hbt.immo Website gesetzliche Bestimmungen zu beachten. Hierzu zählen insbesondere die Bestimmungen des Telemediengesetzes.

12.3 Der Kunde ist für alle von ihm oder von Dritten mit seiner Zugangskennung über hbt.immo Web produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch HEBAtec findet nicht statt.

12.4 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßende Inhalte im Rahmen von hbt.immo Web nicht gestattet. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. HEBAtec ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. HEBAtec wird den Kunden über eine Sperrung unverzüglich informieren. Die weitere Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt hiervon allerdings unberührt. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist HEBAtec auch berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

12.5 HEBAtec überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung, Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, wenn Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

12.6 Sollte HEBAtec gem. den Bestimmungen der Nutzungsbedingungen und / oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigterweise eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber HEBAtec leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die HEBAtec zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält HEBAtec von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

12.7 Bei dem Einbinden von Werbung jeglicher Art, vor allem Affiliate und Adsense in hbt.immo Web, ist HEBAtec dazu berechtigt, zum Schutz aller Kunden spezielle Suchmaschinen-Optimierungen unverzüglich für die jeweilige Webseite zu deaktivieren. Die Deaktivierung kann auch nach Entfernung der betreffenden Werbung aufrechterhalten werden.

12.8 HEBAtec hält sich das Recht vor, die Steuerung, der von Suchmaschinen eingesetzten Automatismen zur Indizierung von Inhalten auf Webseiten, zu kontrollieren.

12.9 Der Kunde kann auf seiner hbt.immo Website Dateien (z.B. PDF, Word, Excel) bis zu einer Größe von 5 Megabyte pro Datei und insgesamt bis zu einer Größe von 200 Megabyte pro hbt.immo-Account zum Download bereitstellen.

12.10 Von HEBAtec beispielhaft zur Verfügung gestellte Inhalte (z.B. Impressum) sind lediglich unverbindliche Beispiele und rechtlich nicht verbindlich und müssen vom Kunden vor der Veröffentlichung geprüft und angepasst werden. Eine Haftung für diese beispielhaften Inhalte wird von HEBAtec ausgeschlossen.

13. Sonstiges

13.1 HEBAtec ist berechtigt, Preisänderungen, die mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen zum Beginn der nächsten Laufzeitperiode wirksam werden, vorzunehmen. Dem Kunden steht bei einer Preiserhöhung von mehr als 20% der zuletzt gültigen Preise innerhalb von 12 Monaten ein Sonderkündigungsrecht auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der neuen Preise zu. Dieses Kündigungsrecht ist durch den Kunden mit einer Frist von 4 Wochen auszuüben, sonst wird der Vertrag mit den neuen Konditionen fortgesetzt. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen eines zeitlich befristeten Sondertarifs) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

13.2 Bei Vertragsende ist HEBAtec berechtigt, sämtliche Daten des Kunden von den HEBAtec Servern zu löschen.

13.3 Der Kunde hält HEBAtec frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die gegen HEBAtec aufgrund einer durch ihn verursachten Rechtsverletzung erhoben werden.

Stand: 1.7.2014